Aktuelles im Mai 2011
31. Mai 2011 - Initiative JUGEND STÄRKEN wird fortgesetzt!
Bundesfamilienministerin Schröder erhält über 400 Standorte der Initiative!
Die Initiative JUGEND STÄRKEN, die darauf zielt Schulverweigerer wieder in das
Schulleben zu integrieren und jungen Menschen nach der Schule
Zukunftsperspektiven zu bieten, wird bis Ende 2013 mit insgesamt 80 Millionen
Euro aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds weiter gefördert. Dafür hat sich
die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder,
erfolgreich eingesetzt.
"Wir können es uns schlicht nicht leisten, dass Potenziale brachliegen oder früh
verkümmern", so Staatssekretär Josef Hecken. "Ich bin von der nachhaltigen
Wirkung der Programme überzeugt: Sie erfüllen eine unverzichtbare Brückenfunktion
gerade für benachteiligte junge Menschen, die eine 2. Chance brauchen."
"Die Initiative JUGEND STÄRKEN umfasst vier Programme: das Programm
"Schulverweigerung - Die 2. Chance", die "Kompetenzagenturen", die
"Jugendmigrationsdienste" und das Modellprogramm "JUGEND STÄRKEN: Aktiv in der
Region". Die Programme richten sich mit individueller Begleitung an
Schulverweigerer und junge Menschen, die von den vorhandenen Angeboten am
Übergang von der Schule in die Ausbildung nicht erreicht werden. Mit den
Programmen setzt das Bundesfamilienministerium ein deutliches Zeichen für eine
starke Jugendpolitik.
Die derzeitige Förderphase der Programme "Schulverweigerung - Die 2. Chance" und
"Kompetenzagenturen", die über den Europäischen Sozialfonds finanziert werden,
endet planmäßig im August 2011. Aufgrund des Erfolgs und der Qualität der
Programme sowie der großen Resonanz der Öffentlichkeit zur Fortsetzung von JUGEND
STÄRKEN werden beide Programme weitergeführt.
Über 400 förderfähige Antragsteller werden in dieser Woche die Antragsunterlagen
erhalten. Damit stellt das Bundesfamilienministerium sicher, dass das
flächendeckend aufgebaute individuelle Hilfesystem der Initiative JUGEND STÄRKEN
auf diesem hohen Niveau erhalten bleibt. Die Bundesregierung unterstützt die
Kommunen so wesentlich dabei benachteiligte junge Menschen vor Ort zu fördern und
zu integrieren.
Berlin, 30. Mai 2011 - WZB-Präsidentin fordert Ausbau der Betreuung kleiner Kinder
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin (WZB), Jutta Allmendinger, hat eine konzertierte Aktion von Familien-, Arbeits- und Bildungsministerium für den Ausbau der Betreuung kleiner Kinder gefordert. "Ich sehe nicht, dass wir das Ziel erreichen werden, bis zum Jahr 2013 für jedes dritte Kind unter drei Jahren einen Betreuungsplatz zu haben", sagte Allmendinger der Tageszeitung "Die Welt" (Dienstagausgabe). "Angesichts der Probleme, die wir in unserem Bildungssystem für die frühe Kindheit haben, sollte man den Mut zu einer grundlegenden Umschichtung der Leistungen in die ersten Lebensjahre haben", sagte Allmendinger. Die Regierung müsse sich bei ihren familienpolitischen Leistungen auf die frühe Lebensphase der Kinder konzentrieren, "und zwar über die Bereitstellung von Infrastruktur und nicht über individuelle Zahlungen". Das Kindergeld solle man entweder streichen, oder, "was die Dauer der Zahlung angeht, kürzen oder einkommensabhängig machen", sagte Allmendinger der Zeitung. Gute frühkindliche Betreuung schlage gleich drei Fliegen mit einer Klappe, glaubt Allmendinger: "Wir hätten weniger Bildungsprobleme, wir hätten mehr Frauen auf dem Arbeitsmarkt, und wir hätten natürlich auch, und das betrifft dann das Familienministerium, eine wesentlich bessere Kinderentwicklungspolitik. Die Ressorts müssen hier deutlich stärker an einem Strang ziehe", forderte die WZB-Chefin. Die Bundesregierung möchte angesichts des drohenden Fachkräftemangels mehr Mütter in bezahlte Arbeit holen - wie sie das schaffen will, ist unklar. "Damit mehr Frauen arbeiten gehen, müssen wir auch die finanziellen Anreizsysteme verändern", sagte Allmendinger. Sie sprach sich für die Abschaffung des Ehegattensplittings aus. Zudem müsse es eine "weniger starke Trennung zwischen Männerberufen mit gutem Einkommen und Frauenberufen mit schlechten Einkommen geben. Und gleichen Lohn für vergleichbare Arbeiten", forderte die Soziologin.
Berlin, 28. Mai 2011 - Familienministerium will kinderlose Paare stärker unterstützen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das Bundesfamilienministerin will die finanzielle Unterstützung von künstlichen Befruchtungen in Deutschland ausbauen. Nachdem Familienministerin Kristina Schröder (CDU) vor wenigen Wochen angekündigt hatte, dass sie sich stärker der Probleme von ungewollt kinderlosen Paaren annehmen möchte, hat ihr Haus nun einen Entwurf erarbeitet, wie dies konkret aussehen könnte, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Samstagsausgabe). Bislang finanzieren die Krankenkassen beim ersten bis dritten Versuch die Hälfte der Kosten, vom vierten Versuch an müssen die Paare die Ausgaben komplett alleine bestreiten. Ein Versuch zur künstlichen Befruchtung kostet in Deutschland zwischen 3.200 und 5.000 Euro. Das bedeutet: Bei derzeitiger Rechtslage müssen Paare für jeden Versuch bis zu 2.500 Euro aufbringen. Aus Schröders Ministerium kommt nun die Idee, den Anteil der Krankenkassen auf 60 Prozent anzuheben und zugleich aus der öffentlichen Hand noch einmal 25 Prozent
zuzuschießen. Diese Kosten sollen sich Bund und Länder teilen. In dem Papier, das der "Süddeutschen Zeitung" vorliegt, heißt es außerdem, dass für einen möglichen vierten Versuch Bund und Länder 50 Prozent der Kosten übernehmen würden. Damit würde der geförderte Teil durch Bund, Länder und Krankenkassen bei drei Versuchen auf 85 Prozent, beim vierten auf 50 Prozent steigen. Der Eigenanteil würde auf 15 beziehungsweise 50 Prozent (beim vierten Versuch) sinken. Nach ersten Schätzungen würde das knapp 150 Millionen Euro zusätzlich kosten, dabei will Schröders Ministerium seinen Anteil durch Umschichtungen im eigenen Haushalt bereitstellen. Aus der Unionsfraktion kam bereits Unterstützung für den Vorschlag. Deren gesundheitspollitischer Sprecher Jens Spahn sagte der SZ, die Gesundheitspolitiker seien sich im Grundsatz mit der Ministerin einig.
Berlin, 27. Mai 2011 - FDP-Bundestagsabgeordneter Knopek: Nichtraucherschutz für Kinder gesetzlich regeln
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Im Zuge des neuen Vorstoßes einer Gruppe von Bundestagsabgeordneten für ein bundesweites Rauchverbot sollen auch Kinder von Rauchern besser geschützt werden. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Lutz Knopek sagte der "Bild-Zeitung" (Freitagausgabe): "Wir wollen statt des Flickenteppichs ein einheitliches, konsequentes Bundesgesetz, das den Schutz für Arbeitnehmer, zum Beispiel für Servicekräfte, regelt. Dazu muss Nichtraucherschutz für Kinder, die dem Rauch durch ihre Eltern ausgesetzt sind, gesetzlich geregelt werden. Dieses Thema ist bisher zu kurz gekommen, weil es schwierig ist, aber darüber haben wir bereits mit Juristen beraten."
Wiesbaden, 19. Mai 2011 - Elterngeld: Väterbeteiligung im Jahr 2009 weiter gestiegen
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) - Der Anteil der Väter, die Elterngeld in Anspruch nehmen, ist auch im Jahresverlauf 2009 weiter gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, haben Väter bei rund 157.000 der insgesamt 665.000 im Jahr 2009 geborenen Kinder Elterngeld bezogen. Dies entspricht einer Väterbeteiligung von 23,6 Prozent. Wie bereits im Jahr 2008, ist die Väterbeteiligung im Zeitverlauf angestiegen; und zwar von 23,0 Prozent im ersten Quartal auf 23,9 Prozent im dritten und vierten Quartal. Mütter bezogen in durchschnittlich 96 Prozent der Fälle Elterngeld. Am häufigsten bezogen nach wie vor Väter in Sachsen (30,7 Prozent) Elterngeld, gefolgt von Bayern (30,2 Prozent) und Berlin (29,6 Prozent). Die mit Abstand geringste Inanspruchnahme des Elterngeldes gab es bei Vätern im Saarland (14,0 Prozent). Der durchschnittliche Elterngeldanspruch von Vätern, die vor der Geburt des Kindes erwerbstätig waren, lag im ersten Bezugsmonat bundesweit bei 1.171 Euro und damit mehr als ein Drittel (36 Prozent) höher als der vergleichbare Anspruch bei Müttern (861 Euro).
Berlin, 17. Mai 2011 - FDP für Kinder-Grundeinkommen statt Elterngeld
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Im Streit um die Abschaffung des Elterngeldes kommt aus der FDP nun der Vorschlag, stattdessen ein Kinder-Grundeinkommen einzuführen. Die Vorsitzende des Familienausschusses des Bundestages, Sibylle Laurischk (FDP), sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Es würde Elterngeld, Kindergeld, das Ehegatten-Splitting sowie alle weiteren Kinderzuschläge ersetzen." Mit einem Kinder-Grundeinkommen stehe jedem Kind ein bestimmter Betrag zu. "Eltern und vor allem Alleinerziehende, die kein eigenes Einkommen haben, können damit das, was ein Kind braucht, finanzieren." Zur möglichen Höhe wollte sich Laurischk noch nicht äußern. Zugleich betonte die FDP-Politikerin, das Elterngeld löse nicht das Problem der besseren Förderung von Kindern entsprechend ihrer Fähigkeiten. Es sei auch "eine aus Steuermitteln finanzierte Sozialleistung, die nichts mit Bedürftigkeit zu tun hat und einen großen Posten im Bundeshaushalt einnimmt". Selbst das frühere Erziehungsgeld habe den
Vorteil gehabt, dass es vor allem den Menschen zugute gekommen sei, "die es gebraucht haben".
Berlin, 17. Mai 2011 - Elterngeld: CSU-Familienpolitikerin Bär weist Abschaffungsvorstoß der FDP zurück
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die stellvertretende Generalsekretärin der CSU, Dorothee Bär, hat den Abschaffungsvorstoß der FDP zum Elterngeld entschieden zurückgewiesen. Das Elterngeld sei "ein Erfolgsmodell" und daran werde nicht "gerüttelt", sagte Bär im Interview mit dem Deutschlandfunk. Die FDP will das Elterngeld lieber in den Ausbau von Kinderbetreuung investieren. "Natürlich war uns von Anfang an bewusst, dass das Elterngeld die Geburtenrate alleine nicht steigern kann", so Bär. Man könne jedoch kein Kind "zwangsverpflichten", betreut zu werden, so die Politikerin weiter. "Wir wollten, dass es mehr finanzielle Gerechtigkeit gibt, dass Väter auch, nicht nur Mütter, mehr Zeit füreinander finden", so Bär.
Wiesbaden, 13. Mai 2011 - Mehr als die Hälfte der Paare mit Kindern sind Doppelverdiener
Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) - In Deutschland sind im Jahr 2009 bei mehr als der Hälfte (52 Prozent) der Paare mit mindestens einem minderjährigen Kind beide Partner berufstätig gewesen. Das teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mit. Das "traditionelle Rollenmuster" des erwerbstätigen Vaters und der Mutter, die zuhause Kinder betreut, wurde lediglich von 31 Prozent der Paare gelebt. Die umgekehrte Variante - die Mutter arbeitet und der Vater betreut das Kind - kam nur bei sechs Prozent der Partnerschaften zum Tragen. Bei elf Prozent der Paare mit minderjährigen Kindern war keiner der Partner aktiv erwerbstätig. Wenn beide Partner erwerbstätig sind, ist die Vollzeittätigkeit des Vaters in Kombination mit der teilzeittätigen Mutter das mit Abstand am häufigsten gewählte Modell (71 Prozent der Fälle). Bei knapp einem Viertel (24 Prozent) waren beide Elternteile vollzeiterwerbstätig.
Berlin, 10. Mai 2011 - Zeitung: Förderprogramm für Paare mit Kinderwunsch erfolgreich
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das 2009 von der sächsischen Landesregierung aufgelegte Förderprogramm für Paare, die unter ungewollter Kinderlosigkeit leiden, zeigt Erfolge. Nach Informationen der "Süddeutsche Zeitung" (Mittwochsausgabe) stieg die Zahl der Behandlungen zur künstlichen Befruchtungen seit Inkrafttreten des Programms um 30 Prozent. Nach der Geburtenstatistik des sächsischen Sozialministeriums wurden bereits im ersten Jahr 132 "Förderbabys" geboren, im Jahr 2010 kamen 162 Babys auf diese Art zur Welt. Im Januar 2011 waren schon wieder 85 Frauen mithilfe der finanziell geförderten künstlichen Befruchtung schwanger geworden. Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hatte zu Wochenbeginn angekündigt, Paaren helfen zu wollen, die keine Kinder bekommen können. Sachsen hatte das Programm entwickelt, nachdem die Zuschüsse für ungewollt kinderlose Paare von der rot-grünen Bundesregierung im Jahr 2004 drastisch zusammengestrichen worden waren. Der Freistaat gewährt
jeweils für die zweite, dritte und vierte Behandlung Zuschüsse.
Palo Alto, 10. Mai 2011 - Studie: Über fünf Millionen Facebook-Nutzer sind unter elf Jahre
Palo Alto (dts Nachrichtenagentur) - Über fünf Millionen Nutzer des sozialen Netzwerks Facebook sind unter elf Jahre alt. Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Studie der US-Verbraucherzeitschrift "Consumer Reports" hervor. Insgesamt gebe es demnach 20 Millionen minderjährige Facebook-Mitglieder. Nach eigenen Angaben hat Facebook über 600 Millionen aktive Nutzer weltweit. Als besonders besorgniserregend wurde hervorgehoben, dass die Mehrzahl der 10-jährigen oder jüngeren Nutzer größtenteils ohne elterliche Aufsicht auf der Plattform unterwegs seien. Den Eltern fehle dabei ein Problembewusstsein für die Gefahren, denen ihre Kinder auf Facebook ausgesetzt sein könnten. Die Autoren der Studie appellierten an die Eltern der jungen Facebook-Nutzer die Konten ihrer Kinder besser zu beaufsichtigen oder ganz zu löschen. Nach den allgemeinen Geschäftsbedingungen dürfen nur über 13-Jährige dem Netzwerk beitreten, diese Vorschrift wird jedoch oft durch die Angabe falscher Geburtsdaten
übergangen.