Aktuelles im August 2011

Gütersloh: 30.08.2011 - Umfrage: Mehrheit der Migranten für verbindlichen Kita-Besuch

Gütersloh (dts Nachrichtenagentur) - Die große Mehrheit der Migranten hat sich für einen verbindlichen Kita-Besuch ausgesprochen. Das zeigt eine repräsentative Meinungsumfrage von TNS Infratest im Auftrag der Bertelsmann Stiftung. Demnach stimmen 86 Prozent der deutschsprachigen Bevölkerung dieser Forderung ebenso zu wie 92 Prozent der Befragten aus russischen Zuwandererfamilien und 96 Prozent der Befragten mit türkischem Migrationshintergrund. Das bevorzugte Schulmodell ist für alle Bürger in Deutschland die Ganztagsschule. Sowohl in der deutschsprachigen Bevölkerung als auch unter den Befragten mit russischem oder türkischem Migrationshintergrund wünschen sich über 70 Prozent schulische Angebote auch am Nachmittag. Klare Mehrheiten finden sich auch auf die Frage, ob Schulen in benachteiligten Stadtteilen besser ausgestattet sein sollen als andere Schulen. Das wünschen sich 66 Prozent der deutschsprachigen, 71 Prozent der russisch- und sogar 76 Prozent der türkischstämmigen
Befragten.

Dortmund, 29.08.2011 - Dortmund hat die höchsten Kita-Gebühren in Deutschland

Dortmund (dts Nachrichtenagentur) - Die Einwohner Dortmunds müssen bundesweit am meisten für die Betreuung ihrer drei- bis sechsjährigen Kinder in einem städtischen Kindergarten bezahlen. Das berichtet die "Bild-Zeitung" (Montagausgabe) unter Berufung auf eine Studie des Verbraucherportals "geld.de". Untersucht wurden die maximalen Betreuungskosten für Besserverdienende in den 102 größten deutschen Städten. Demnach kostet Kindergarten-Ganztagsbetreuung in Dortmund bis zu 447 Euro im Monat. Auch bei Unterbringung für einen halben Tag ist Dortmund mit monatlich bis zu 332 Euro Spitzenreiter. In mehreren Städten hingegen ist die Kinderbetreuung kostenlos, darunter Berlin, Düsseldorf und Trier. Der Studie zufolge bezahlen die deutschen Erziehungsberechtigten monatlich im Durchschnitt bis zu 207 Euro für den Ganztags-Kindergarten und 123 Euro für den halben Tag.

Berlin, 28.08.2011 - Bundesbildungsministerin Schavan warnt vor "Problempaket für nächste Generation"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) fordert, dass Deutschland und die anderen EU-Staaten nach ihren Rettungsmaßnahmen für Banken und den Euro massiv Geld in die Zukunftsperspektiven junger Menschen investieren. Die junge Generation sei "damit konfrontiert, dass in der EU riesige Schulden angehäuft sind, dass zu wenig Ressourcen auf Innovation verwendet werden und nahezu alle Länder eine schwierige demografische Entwicklung" hätten, warnte Schavan in einem Gespräch mit dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". Viele Jugendliche protestierten, "weil sie den Eindruck haben, dass ihre Zukunftschancen gefährdet sind". Die nächste Generation erwarte ein "gewaltiges Problempaket". Gerade wegen der Schuldenkrise müssten Regierungen "die Kraft finden, massiv in die deutsche und europäische Jugend zu investieren". Gelinge das nicht, dann werde es kulturell, ökonomisch und sozial "zappenduster". Den aktuellen Streit um die Zukunft der deutschen
Hauptschulen stufte Schavan als nachrangig ein. Die wichtigsten Aufgaben der Bildungspolitik seien es, jungen Menschen eine berufliche Perspektive zu geben und für Lehrpläne und Bildungsinhalte zu sorgen, die sie auf das 21. Jahrhundert vorbereiteten.

Berlin, 28.08.2011 - Merkel hält an Elterngeld fest und will Betreuungsgeld einführen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Überlegungen, das Elterngeld auf den Prüfstand zu stellen, eine klare Absage erteilt. In einem Interview mit "Bild am Sonntag" sagte Merkel: "Das Elterngeld bleibt, es hat vielen jungen Familien sehr geholfen." Auch an der Einführung eines Betreuungsgelds für Eltern, die ihre Kinder zu Hause erziehen, hält die Kanzlerin fest: "Wir haben als Koalition vereinbart, das Betreuungsgeld einzuführen, also werden wir darüber sprechen, wie das umzusetzen ist." Zugleich stellte Merkel in "Bild am Sonntag" klar, dass von ihrer Regierung noch in diesem Jahr eine "maßvolle" Steuererleichterung beschlossen werde: "Im Herbst bekommen wir eine Schätzung der Steuereinnahmen und wenn wir die kennen, beschließen wir noch in diesem Jahr eine maßvolle Steuererleichterung für kleine und mittlere Einkommen, die zum 1. Januar 2013 in Kraft tritt."

Berlin, 27.08.2011 - Linkspartei hält Väterförderung durch Elterngeld für gescheitert

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Regierung ist aus Sicht der Linkspartei mit ihrem Anliegen gescheitert, Väter durch das Elterngeld stärker an der Babybetreuung zu beteiligen. "Nur etwa 1.600 Väter der 630.000 im Jahr 2009 geborenen Kinder haben sich mit der Mutter die 14 Monate Elterngeld gleichmäßig aufgeteilt", sagte der familienpolitische Sprecher der Linken, Jörn Wunderlich, den Zeitungen der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" mit Blick auf die Ergebnisse aus einer kleinen Anfrage an die Regierung. Das seien etwa 1,2 Prozent der Väter, die Elterngeld in Anspruch genommen hätten. "Das Elterngeldgesetz sorgt dafür, dass die Mütter zu Hause bleiben", sagte Wunderlich weiter.

Stuttgart, 24.08.2011 - Umfrage: Ehrlichkeit wichtigster Wert bei Kindererziehung

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) - Für rund 49 Prozent ist Ehrlichkeit der wichtigste Wert bei der Kindererziehung. Das ist das Ergebnis einer Emnid-Umfrage für das Magazin "Reader`s Digest". Demnach ist Gerechtigkeit für 21 Prozent der Befragten der zweitwichtigste Wert, gefolgt von Familiensinn mit 16 Prozent. Auf Platz vier folgte mit sieben Prozent die Freiheit, auf Rang fünf kam mit sechs Prozent die Vermittlung von Solidarität. Der Stellenwert des Familiensinns ist regional sehr unterschiedlich. Nur acht Prozent der Menschen in Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland setzen ihn an die erste Stelle. In Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen-Anhalt sind es hingegen über 30 Prozent.

Leipzig, 23.08.2011 - Bundessozialgericht entscheidet über Hartz-IV-Kürzung wegen Geldgeschenk

Leipzig (dts Nachrichtenagentur) - Das Bundessozialgericht hat am Dienstag entschieden, dass eine Familie aus Leipzig keine Leistungen an das Jobcenter zurückzahlen muss. Die Kinder der Familie hatten von ihrer Großmutter zu Weihnachten und zum Geburtstag insgesamt 570 Euro bekommen. Da die Mutter der damals 6 bis 16 Jahre alten Kinder zu der Zeit Hartz IV bezog, forderte das Jobcenter von der Familie diesen Betrag zurück. Die Familie klagte dagegen und bekam schließlich nach fünf Jahren recht. Allgemeingültig ist der Beschluss allerdings nicht. Das Jobcenter hatte seine Rückforderungsbescheide noch in der Verhandlung wieder aufgehoben, nachdem das Gericht auf formale Fehler hingewiesen hatte. Für Geschenke, die nach April 2011 ausgezahlt worden sind, erübrigt sich der Beschluss ohnehin. Sofern der Geldbetrag ihm Rahmen des Üblichen bleibt, gilt dieser seit der jüngsten Hartz-IV-Reform grundsätzlich nicht mehr als Einkommen.

Berlin, 21.08.2011 - CDU-Generalsekretär Gröhe: Wir wollen kein Ende der Hauptschule

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - CDU-Generalsekretär Gröhe hat anlässlich der am morgigen Montag beginnenden Reihe von Bildungskonferenzen klargestellt, dass die CDU keine Abschaffung der Hauptschule plane. "Wo Haupt- und Realschulen von den Eltern gewollt werden und gut funktionieren, sollen sie natürlich fortbestehen können", sagte Gröhe im Interview mit der Tageszeitung "Die Welt" (Montagausgabe). Man müsse aber zur Kenntnis nehmen, dass immer weniger Eltern ihre Kinder auf die Hauptschule schickten. "Darauf brauchen wir eine Antwort", so Gröhe. Der CDU-Politiker verwies in diesem Zusammenhang auf jüngste Studien, wonach die zweigliedrigen Schulsysteme Thüringens und Sachsens überaus erfolgreich sind. Gröhe sprach sich dafür aus, dem Schultyp, der aus Haupt- und Realschule hervorgeht, einen einheitlichen Namen zu geben: "Eine attraktive Schulform neben dem Gymnasium, die eine gute, vor allem berufsvorbereitende Ausbildung bietet, stärkt das gegliederte Schulsystem. Sie sollte
aber zur besseren Erkennbarkeit überall den gleichen Namen tragen. Wir schlagen den Begriff Oberschule vor." Kritiker aus der eigenen Partei, die die Kommunikation im Zusammenhang mit der Erstellung des Leitantrags zur Bildungspolitik für den Leipziger Parteitag kritisiert hatten, widersprach Gröhe: "Unsere Beschlüsse kamen nicht so überraschend, wie von manchen behauptet wird." In die Erarbeitung des Papiers sei ein zuständiger Bundesfachausschuss eingebunden gewesen, in dem alle Landesverbände vertreten sind. "Hier wurde nichts hinter verschlossenen Türen ausgearbeitet", sagte Gröhe. Vor allem aus dem Landesverband Baden-Württemberg war zuletzt Kritik am Vorgehen der Parteiführung laut geworden. Landeschef Thomas Strobl sprach von einem Kommunikationsdesaster. "Gerade aus der CDU in Baden-Württemberg kam nach dem Volksentscheid zur Schulpolitik in Hamburg die Forderung, die CDU Deutschlands solle gemeinsame bildungspolitische Leitsätze formulieren", sagte Gröhe.

Berlin, 21.08.2011 - FDP prüft Einführung des Betreuungsgeldes

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die FDP hat die im Koalitionsvertrag vereinbarte Einführung eines Betreuungsgeldes in Frage gestellt. Der Parteivorsitzende Philipp Rösler sagte "Bild am Sonntag": "Die Haushaltslage ist angespannt, und deshalb gehört das Betreuungsgeld noch einmal auf den Prüfstand." Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hatte sich hingegen zuletzt in der vergangenen Woche für die Einführung eines Betreuungsgeldes ausgesprochen. Die CSU nennt die staatliche Geldleistung für Mütter, die ihre Kinder zuhause betreuen und nicht in die Kita geben, "unabdingbar notwendig". Das Betreuungsgeld soll im Jahr 2013 eingeführt werden und pro Kind 150 Euro betragen. Über die genauen Modalitäten der Beantragung und Auszahlung wird noch diskutiert.

München, 19.08.2011 - Zeitung: Erziehermangel gefährdet Krippenausbau

München (dts Nachrichtenagentur) - Im Jahr 2013 werden in Westdeutschland voraussichtlich 24.700 Erzieherstellen nicht besetzt sein. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Samstagausgabe). Das Deutsche Jugendinstitut (DJI) in München hat diese Personal-Lücke errechnet - unter der Annahme, dass 2013 im Bundesdurchschnitt für 39 Prozent der Kinder zwischen ein und drei Jahren ein Betreuungsplatz zur Verfügung stehen soll. "Viel zu spät", sagte DJI-Direktor Thomas Rauschenbach gegenüber der "F.A.Z.", "ist über das Personal als begrenzenden Faktor nachgedacht worden - Investitionen in die Gebäude alleine reichen nicht." Der sich abzeichnende Personalmangel gefährdet die Krippenplatz-Garantie, die vom 1. Juli 2013 an gilt. Von diesem Datum an haben alle Eltern eines Kindes, das älter ist als ein Jahr, einen Rechtsanspruch auf Betreuung ihres Nachwuchses. Doch derzeit sieht es so aus, als sei die Einlösung dieses Anspruchs keinesfalls garantiert. Insbesondere in westdeutschen
Flächenländern wird Mangel herrschen: So werden nach der DJI-Prognose in Nordrhein-Westfalen fast 7.000, in Niedersachsen mehr als 5.000 und in Hessen etwa 3.500 Fachkräfte fehlen. In Ostdeutschland werden voraussichtlich keine zusätzlichen Erzieherinnen benötigt. Auch Tagesmütter, die beim Ausbau der Kleinkinderbetreuung ein Drittel der Plätze anbieten sollen, fehlen. Josef Hecken, Staatssekretär im Bundesfamilienministerium, sieht den Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz vom 1. Juli 2013 an dagegen gelassen: "Der Bund erfüllt die beim Krippengipfel vereinbarte Betreuungsquote bis zur dritten Nachkommastelle." Bund und Länder hatten im Kinderförderungsgesetz (KiFöG) aus dem Jahr 2008 eine Betreuungsquote von 35 Prozent der unter Dreijährigen vereinbart, die bis 2013 erreicht sein sollte - das wären insgesamt etwa 750.000 Plätze für Krippenkinder. Wenn Eltern eines ein- bis dreijährigen Kindes zum August 2013 keinen Krippenplatz finden, können sie ihre Kommune verklagen. Die Zahl
der Plätze für die Kleinkinderbetreuung ist i!
n den ve
rgangenen vier Jahren zwar um 185.000 auf 472.000 gestiegen. Das bedeutet aber auch, dass bis zum Ausbau-Ziel 750.000 mindestens noch 280.000 Plätze fehlen.

19.08.2011 - Staatssekretär Hecken: "Neue Projekte der Initiative JUGEND STÄRKEN starten!"

80 Millionen Euro für die Programme "Schulverweigerung - Die 2. Chance" und
"Kompetenzagenturen" / Kooperation mit Berufsschulen wird ausgebaut

Das Ausschreibungsverfahren der Programme "Schulverweigerung - Die 2. Chance" und
"Kompetenzagenturen" der Initiative JUGEND STÄRKEN für die neue Förderrunde ist
beendet: 391 Antragsteller an 372 Standorten setzen die erfolgreichen Programme
ab dem 1. September bis Ende 2013 fort. Das Bundesministerium für Familie,
Senioren, Frauen und Jugend, stellt dafür 80 Millionen Euro aus Mitteln des
Europäischen Sozialfonds zur Verfügung. Dadurch ist sichergestellt, dass die
Arbeit in bisherigem Umfang fortgesetzt werden kann.

Der Staatssekretär im Bundesfamilienministerium, Josef Hecken, hatte sich in den
letzten Monaten dafür stark gemacht, dass die Angebote für junge Menschen an der
Schwelle von der Schule in den Beruf ungeschmälert erhalten bleiben: "Alle
Jugendlichen haben Stärken und Potentiale, die sich entfalten können, wenn wir
ihnen helfen, nicht den Anschluss zu verpassen", so Staatssekretär Josef Hecken.
"Deshalb stellen wir sicher, dass das flächendeckend aufgebaute individuelle
Hilfesystem der Initiative JUGEND STÄRKEN auf einem hohen Niveau erhalten
bleibt."

In der neuen Förderphase nehmen erstmals auch 88 Standorte die Kooperation mit
Berufsschulen in ihr Angebot auf. "Dies zeigt, wie groß der Bedarf ist, auch hier
etwas gegen Schulverweigerung zu tun", betont Josef Hecken.

Mit den Programmen "Schulverweigerung - Die 2. Chance" und "Kompetenzagenturen"
unterstützt die Bundesregierung die Kommunen dabei, im Rahmen ihrer Jugendpolitik
auch benachteiligte junge Menschen und Migrantinnen und Migranten eine schulische
und berufliche Perspektive zu bieten.

Berlin, 18.08.2011 - Familienministerium weist Kauders Forderungen nach einer Überprüfung des Elterngeldes zurück

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das Familienministerium hat die Forderung von Unionsfraktionschef Volker Kauder, die Leistungen des Elterngeldes 2013 auf den Prüfstand zu stellen, scharf zurückgewiesen. "Am Elterngeld wird nicht gerüttelt", sagte ein Ministeriumssprecher der "Bild-Zeitung" (Freitagausgabe). Das habe Familienministerin Kristina Schröder, die nach der Geburt ihrer Tochter noch bis September von zu Hause arbeitet, immer deutlich gemacht. Der Sprecher weiter: "Das Elterngeld ist eben gerade keine Gebärprämie, sondern ein erfolgreicher Baustein in einer modernen Familienpolitik. Es ermöglicht Eltern, sich Zeit für Verantwortung zu nehmen - vor allem immer mehr Väter nutzen das! Die Geburtenrate für das Jahr 2010 zeigt: Die Menschen sind wieder optimistischer. Mit Kindergeld, Elterngeld und Kita-Ausbau haben wir die richtigen Rahmenbedingungen geschaffen, damit sich Eltern ihre Kinderwünsche erfüllen können."

Wiesbaden, 18.08.2011 - Statistik: Durchschnittliche Kinderzahl je Frau steigt 2010 auf 1,39

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) - Die durchschnittliche Kinderzahl je Frau ist im Jahr 2010 auf 1,39 gestiegen. Damit lag die zusammengefasste Geburtenziffer nach Angaben des Statistischen Bundesamts etwas höher als 2009 mit 1,36 Kindern und ähnlich hoch wie 2008 mit 1,38 Kindern je Frau. Einen höheren Wert hatte sie zuletzt im Jahr 1990 mit 1,45. 2010 kamen insgesamt rund 678.000 Kinder lebend zur Welt, etwa 13.000 mehr als 2009. Die Zahl der Frauen im gebärfähigen Alter, zwischen 15 und 49 Jahren, war von 18,7 Millionen im Jahr 2009 auf 18,4 Millionen im Jahr 2010 zurückgegangen. Die Zunahme bei den Geburten von 2009 auf 2010 fiel bei den Geburten von zweiten und dritten Kindern stärker aus als bei den Geburten erster Kinder. Im Westen Deutschlands stieg die durchschnittliche Kinderzahl von 1,35 im Jahr 2009 auf 1,39 im Jahr 2010. Im Osten Deutschlands nahm die durchschnittliche Kinderzahl ebenfalls zu und lag im Jahr 2010 bei 1,46.

Berlin, 17.08.2011 - Umfrage: Zwei Drittel der Väter sind nach Geburt glücklicher

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Zwei Drittel der Väter finden, ihr Leben sei durch die Geburt ihres Kindes "glücklicher und erfüllter" geworden. Dies zeigen die Ergebnisse der repräsentativen Forsa-Umfrage im Auftrag von "Eltern". Von den jungen Vätern zwischen 20 und 35 Jahren sagen das sogar 70 Prozent. Noch größer ist das Gefühl nur bei Vätern, die Elternzeit nehmen oder genommen haben. Etwa 90 Prozent der befragten Männer sind Vollzeit beschäftigt. 58 Prozent der angestellt beschäftigten Väter geben dies als ihre Wunschlösung an. 40 Prozent würden lieber in Teilzeit arbeiten, davon allerdings nur ein Drittel weniger als 30 Wochenstunden. Von den 20- bis 35-jährigen Vätern geben 19 Prozent an, Elternzeit genommen zu haben. Doch schrecken vier von fünf Männern davor zurück, bei ihrem Chef Elternzeit einzureichen. 45 Prozent aller Väter schätzen die Konsequenzen für die Karriere "sehr oder eher negativ" ein.

Berlin, 17.08.2011 - Handwerkspräsident Kentzler will mehr Ganztagsangebote in Kindergärten und Schulen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks, Otto Kentzler, hat mehr Ganztagsangebote in Kindergärten und Schulen gefordert. "Damit auch sozial benachteiligte Kinder und alle jungen Menschen aus Migrantenfamilien Erfolg haben, muss die frühkindliche Förderung weiter verbessert werden", sagte Kentzler der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). "Außerdem brauchen wir noch mehr Ganztagsangebote im Kindergarten und in den Schulen", betonte Kentzler. Wichtig sei auch eine weitere Verbesserung der Berufsorientierung an den Schulen.

Berlin, 17.08.2011 - Umfrage: Zwei Drittel der Väter sind nach Geburt glücklicher

Dresden, 17.08.2011 - Sachsens Kulturminister verteidigt Bildungshoheit der Länder

Dresden (dts Nachrichtenagentur) - Sachsens Kultusminister Roland Wöller (CDU) sieht im kontinuierlich guten Abschneiden des sächsischen Bildungssystems in Ländervergleichsstudien eine Bestätigung für die viel kritisierte Bildungshoheit der Bundesländer. Der sächsische Weg zeige, dass ein Bundesland besser in der Lage ist, auf die speziellen Bedingungen zu reagieren, "eigene Wege zu gehen, Modelle auszuprobieren auch mal zu experimentieren". "Wir würden diese Zuständigkeit ungern an Berlin abgeben wollen", betonte Wöller im Gespräch mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe). Die Bildungspolitik zu zentralisieren, führe dazu, dass sie nur noch auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner basiere. Nach seinem Erfolgsrezept gefragt, nennt Wöller: einen langen Atem, Verlässlichkeit und Stabilität. "Jedes Jahr eine neue Reform-Sau durchs Dorf treiben, das führt zu Verunsicherung bei Eltern, Schülern und Lehrern und bindet unnötige Kräfte, Mittel und Zeit - alles wertvolle Dinge, die für
das eigentliche Geschäft verloren gehen, nämlich für die Qualitätsentwicklung im Unterricht und die individuelle Förderung." sagt er. Sachsen liegt zum sechsten Mal in Folge an der Spitze des "Bildungsmonitors", einem Ländervergleich, den das Institut der deutschen Wirtschaft seit 2004 regelmäßig für die arbeitgebernahe "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft" erstellt.

Berlin, 17.08.2011 - Handwerkspräsident Kentzler will mehr Ganztagsangebote in Kindergärten und Schulen

Berlin, 16.08.2011 - Sarah Wiener wird Kolumnistin von "Zeit Leo"

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Köchin und Buchautorin Sarah Wiener wird Kolumnistin von "Zeit Leo", dem Kindermagazin der "Zeit". In jeder Ausgabe wird Sarah Wiener ein selbstzubereitetes Gericht einem Fertiggericht gegenüberstellen. Ziel der Kolumne ist es, Kinder dazu zu animieren, mit frischen Zutaten selbst zu kochen. Die Köchin stellt Rezepte vor, die Kinder mit ihren Eltern leicht zubereiten können. Außerdem erklärt sie die Inhaltsstoffe des Fertiggerichts und was sie bewirken. "Ich liebe kochen und schmackhaftes, gesundes Essen! Die Packung eines Fertiggerichts aufzumachen, hat damit aber nichts zu tun. Dabei kann kochen kinderleicht sein und viel Spaß machen", sagte Wiener. In der ersten Ausgabe, die am 6. September erscheint, wird es um tiefgekühlte und selbstgemachte Pizza gehen.

Berlin, 14.08.2011 - SPD fordert Einmischung des Bundes in Bildungspolitik

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nach dem Willen der SPD sollen Bund und Länder künftig bei der Finanzierung ihrer Bildungsaufgaben zusammenarbeiten dürfen. Das berichtet "Der Spiegel". Wie aus einem internen Papier hervorgeht, will die Parteispitze das sogenannte Kooperationsverbot aufheben und es dem Bund ermöglichen, die Länder finanziell zu unterstützen. Dafür müsste das Grundgesetz geändert werden, da Bildung Ländersache ist. "Eine derartige Verfassungsänderung setzte voraus, dass die Länder bereit wären, größere finanzielle Einwirkungsmöglichkeiten des Bundes in das Bildungswesen hinzunehmen", heißt es in dem vom Speyerer Rechtsprofessor Joachim Wieland verfassten Papier. Allerdings solle der Bund "ausdrücklich auf die Achtung der Bildungshoheit der Länder" verpflichtet werden. Die SPD plant, im Fall eines Regierungswechsels künftig 20 Milliarden Euro jährlich mehr als bisher in das Bildungssystem zu investieren. Die eine Hälfte soll vom Bund kommen, die andere aus den
Ländern, die von einer Wiedereinführung der Vermögenssteuer profitieren sollen.

Berlin, 14.08.2011 - Bildungsministerin Schavan kritisiert Hamburger Grundschrift-Modell

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat sich gegen die Einführung einer vereinfachenden Grundschrift anstelle der bisherigen Schreibschrift ausgesprochen. In einem Interview mit "Bild am Sonntag" sagte Schavan zu einem entsprechenden Vorhaben an Hamburger Schulen: "Gerade im Zeitalter von PC und iPad ist die Entwicklung einer persönlichen Schreibschrift etwas Kostbares." Nicht gelten lassen will die Ministerin das Argument der Befürworter der Grundschrift, dadurch werde Schülern es vereinfacht, schreiben zu lernen: "Kinder möchten gefordert werden, wollen eigene Wege erkunden. Gerade für Kinder ist nicht immer gut, was leicht fällt, sondern vor allem, was interessant ist." Ihre eigene Handschrift wertet Schavan als Ausdruck ihrer Persönlichkeit und nennt sie "nicht schlecht". Schavan weiter: "Eben eigen, wie ich bin. Und auch heute gratuliere ich nicht per SMS, sondern mit handgeschriebenen Briefen auf schönem Papier."

Berlin, 14.08.2011 - Bildungsministerin Schavan rechnet mit Annahme von umstrittenem Bildungskonzept

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die stellvertretende CDU-Vorsitzende und Bundesbildungsministerin Annette Schavan ist davon überzeugt, dass ihr umstrittenes Bildungskonzept zur Abschaffung der Hauptschule vom Bundesparteitag der CDU im November angenommen wird. In einem Interview mit "Bild am Sonntag" sagte Schavan: "Ich rechne mit einer großen Mehrheit für das Papier. Die CDU steht für eine Bildungspolitik, bei der niemand verloren geht." Zu ihrem Konzept sieht Schavan keine Alternativen: "Es gibt eine Alternative zur planmäßigen Weiterentwicklung der Hauptschule. Und die geht so: Irgendwann macht der letzte Schüler das Licht aus." Die Ministerin sieht in der Zusammenlegung von Haupt- und Realschule einen Beitrag zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit: "Wir müssen die Hauptschule weiter entwickeln, etwa zu einer Oberschule, in der auch die Realschule aufgehen kann, wenn wir die Zukunftschancen der Jugend wahren wollen und wenn wir nicht wollen, dass jemand verloren geht. Mir
geht es darum, die Jugendarbeitslosigkeit, die derzeit bei 9,4 Prozent liegt, weiter zu senken." Schavan machte deutlich, dass es ihr nicht um die Abschaffung, sondern eine Fortentwicklung der Hauptschule geht: "Wir müssen aber zur Kenntnis nehmen, dass nur noch zwei Prozent der Eltern in Deutschland sich für ihr Kind einen Platz in der Hauptschule wünschen. In Hessen besuchen gerade einmal 2,5 Prozent der Schüler eine Hauptschule." Die Bundesbildungsministerin will auch künftig an der Praxisnähe im Schulsystem festhalten: "Die Besonderheit der Hauptschule ist doch ihre Nähe zur beruflichen Bildung. Wenn ich nicht will, dass das verschwindet, muss ich neue Wege gehen." Schavan verwies auf bereits umgesetzte Modelle in manchen Bundesländern: "In Sachsen und Thüringen sind Haupt- und Realschule bereits unter einem Dach. In Bayern und Baden-Württemberg wird die Hauptschule zur Mittelschule und zur Werkrealschule weiter entwickelt. So unterschiedlich die Wege sind, entscheidend ist die
Frage, ob es uns gelingt, die Förderung der Sc!
hüler zu
verbessern, die sich schwer tun."

Berlin, 12.08.2011 - Grünen-Politikerin Rößner begrüßt positive Bewertung für Internet-Jugendschutzprogramm

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Grünensprecherin für Medienpolitik, Tabea Rößner, hat die vorläufige, positive Bewertung der Kommission für Jugendmedienschutz der Landesmedienanstalten (KJM) zu einem Internet-Jugendschutzprogramm begrüßt. "Damit wird Eltern endlich ein freiwilliges Instrument an die Hand gegeben, um das Risiko zu minimieren, dass der minderjährige Nachwuchs beim Surfen auf Seiten mit kinder- und jugendgefährdenden Inhalten stößt", erklärte Rößner. Mit dem Programm könnten Eltern ihre Kinder das Netz weitgehend selbstständig entdecken lassen. Allerdings seien mit der Anerkennung von Filterprogrammen noch lange nicht alle Anforderungen beim Jugendmedienschutz gelöst. "Solche Programme sind sicher geeignet, die Risiken für Kinder zu minimieren. Jugendliche jedoch lernen zum einen sehr schnell, solche Filter zu umgehen", gibt Rößner zu bedenken. Zum anderen stünden ihnen mit steigendem Alter meist eigene Geräte mit Internetzugang zur Verfügung.

Wiesbaden, 12.08.2011 -Statistik: Immer mehr uneheliche Kinder geboren

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) - Immer mehr Kinder werden in Deutschland außerhalb einer Ehe geboren. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, ist der Anteil der außerehelichen Geburten in den letzten 20 Jahren von 15 Prozent im Jahr 1990 auf rund 33 Prozent im Jahr 2010 gestiegen. Im früheren Bundesgebiet werden die meisten Kinder nach wie vor in einer Ehe geboren, im Jahr 2010 betrug hier der Anteil der außerehelichen Geburten lediglich 27 Prozent. In den neuen Ländern waren im Jahr 2010 bei mehr als sechs von zehn Neugeborenen die Eltern nicht miteinander verheiratet. Der Anteil der außerehelich Geborenen in Europa lag nach Angaben von Eurostat im Jahr 2009 bei knapp 38 Prozent. Am höchsten war der Anteil der außerehelichen Geburten 2009 mit 59 Prozent in Estland, besonders gering war er mit 7 Prozent in Griechenland.

Berlin, 12.08.2011 - Zeitung: In CDU wächst Zweifel am Betreuungsgeld

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Auch in der CDU wachsen nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Focus" Zweifel am Sinn eines Betreuungsgelds von 150 Euro. Laut Koalitionsvertrag ist es ab 2013 für Eltern geplant, die ihre Kleinkinder daheim erziehen. Der Staat sollte seine begrenzten Mittel "nutzen, um die Qualität in der frühkindlichen Bildung zu steigern", mahnte Sachsens Kultusminister Roland Wöller (CDU). Finanzielle Mittel müssten unabhängig vom Elternhaus beim Kind ankommen. Dies sei am besten durch Investitionen in Einrichtungen zu erreichen. "Das Betreuungsgeld sehe ich skeptisch", sagte der CDU-Politiker. Wöller ist auch einer der beiden Vorsitzenden der Bildungskommission der Bundespartei, die den CDU-Parteitag im Herbst vorbereitet hat. Ähnlich wie Wöller äußerte sich Michael Kretschmer, Vizechef der Union im Bundestag. Deutschland erziele mit höchsten Ausgaben für Familien die geringsten Erfolge. "Ich sehe nicht, dass das Betreuungsgeld notwendig wäre. Das Geld
könnte man an anderer Stelle sinnvoller einsetzen", argumentierte der CDU-Politiker. Zuvor hatte sich bereits FDP-Generalsekretär Christian Lindner von dem Vorhaben distanziert.

Berlin, 10.08.2011 - CSU will Reform der Unterhaltsrecht-Reform

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Im Streit um die Pflicht zur Vollzeitarbeit für alleinerziehende Mütter fordert die CSU die Rückkehr zur alten Regelung im Unterhaltsrecht. Der CSU-Familienexperte im Bundestag, Norbert Geis, sagte der "Bild-Zeitung" (Mittwochausgabe): "Wir sollten zur alten Regelung zurückkehren und Alleinerziehenden grundsätzlich acht Jahre die Kinderbetreuung zu Hause ermöglichen. Die wichtige Nähe zu Mutter oder Vater wird vom neuen Recht nicht hinreichend berücksichtigt." Nach der Reform des Unterhaltsrechts gilt heute eine Einzelfallprüfung. Die Debatte war durch ein umstrittenes Urteil ausgelöst worden, wonach eine alleinerziehende Mutter zu Vollberufstätigkeit verpflichtet sei, wenn das Kind betreut werde. Anspruch auf Unterhalt vom Ex-Mann habe sie nicht.

Wiesbaden, 09.08.2011 - Statistik: Zahl der Adoptionen im Jahr 2010 um 3,4 Prozent gestiegen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) - Die Zahl der Adoptionen in Deutschland ist im Jahr 2010 um 3,4 Prozent gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, entspricht dies 4.021 Adoptionen. Die Zahl der Adoptionen zwischen 2004 und 2009 war um knapp ein Viertel gesunken. Mehr als die Hälfte aller Adoptionen erfolgten durch Stiefeltern, also einen neuen Partner oder eine neue Partnerin des leiblichen Elternteils. 168 Kinder wurden durch Verwandte angenommen, 1.669 Kinder durch nicht verwandte Personen. Von den im Jahr 2010 adoptierten Kindern waren 32 Prozent unter drei Jahre alt. Hier zeigten sich Unterschiede beim Verwandtschaftsverhältnis der Kinder zu den Adoptiveltern: So waren 10 Prozent der von Stiefeltern oder Verwandten adoptierten Kinder jünger als drei Jahre, bei Adoptionen von nicht verwandten Kindern lag der Anteil der unter Dreijährigen bei 63 Prozent.

Berlin, 08.08.2011 - Umfrage: Jedes fünfte Kind wird mit Auto zur Schule gefahren

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In Deutschland wird etwa jedes fünfte Kind von den Eltern mit dem Auto zur Schule gefahren. Das ergab eine Elternumfrage des Forsa-Instituts im Auftrag der Techniker Krankenkasse (TK). Demnach gehen nur rund 50 Prozent der Grundschüler zu Fuß zur Schule. "Viele Eltern halten den Schulweg heutzutage für zu gefährlich für ihre Kinder", erklärt TK-Präventionsexpertin Brigitte Steinke diese Entwicklung. "Außerdem schicken einige Eltern ihren Nachwuchs gar nicht mehr in die nächstgelegene Grundschule, sondern in die Schule ihrer Wahl. Die liegt häufig in einem ganz anderen Stadtteil", so die Präventionsexpertin. Dabei gelte nach wie vor der Grundsatz `kurze Beine - kurze Wege`.

Berlin, 08.08.2011 - CSU fordert Korrekturen beim Unterhaltsrecht

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bayerns Justizministerin Beate Merk (CSU) verlangt eine Änderung des Unterhaltsrechts. Das jüngste Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zum Unterhalt von Alleinerziehenden zeige, dass man die Belange der Kinder "als entscheidenden Maßstab" aus den Augen verliere, sagte Merk der Tageszeitung "Die Welt" (Montagausgabe). "Die hohen Anforderungen, die der Bundesgerichtshof für eine persönliche Betreuung durch die Mutter jetzt stellt, führen dazu, dass die Mutter in den allermeisten Fällen ab dem vierten Lebensjahr des Kindes gleich ganztags arbeiten gehen muss", sagte die Ministerin. Es gehe letztlich nur noch um die Durchsetzung eines gesellschaftlichen Anliegens. Der alleinerziehende Elternteil, meistens die Frau, solle so früh wie möglich nach der Scheidung wieder arbeiten. "Gesellschaftspolitik darf niemals auf dem Rücken des einzelnen Kindes ausgetragen werden", sagte Merk. Wenn das Gesetz so zu verstehen sei, dass nicht das Kindeswohl im Mittelpunkt
stehe, "dann stimmt eben das Gesetz nicht", so die CSU-Politikerin weiter. "Wenn sich die Rechtsprechung so fortsetzt, sind wir Rechtspolitiker gefordert. Dann müssen wir nachbessern und die Verhältnisse wieder gerade rücken." Die Hürden für eine persönliche Betreuung des Kindes müssten gesenkt werden.

Berlin, 07.08.2011 - Bund und Länder streiten über Ausbau der Krippenplätze

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das Bundesfamilienministerium von Kristina Schröder macht die Länder dafür verantwortlich, dass die Finanzierung des Krippenausbaus in Deutschland stockt. Das berichtet der "Spiegel". Vom 1. August 2013 an hat jedes Kleinkind unter drei Jahren einen gesetzlichen Anspruch auf einen Betreuungsplatz in einer Krippe. 750.000 Betreuungsplätze soll es bis zu diesem Stichtag in Deutschland geben - 280.000 Plätze fehlen noch (Stand März 2010). Vier Milliarden Euro stellt der Bund Kommunen und Ländern dafür bereit. "Die Finanzierung in den Ländern bleibt zum Teil unklar", beschwert sich Josef Hecken, Staatssekretär im Bundesfamilienministerium in einem Brief an die Vorsitzende der Familienministerkonferenz, Ute Schäfer. Zudem seien die Länder bei der Beteiligung an den Kosten "vielerorts hinter den vereinbarten Zielen zurückgeblieben". Deshalb wolle man nun ein "Investitionsmonitoring" einführen, in dem die Landesregierungen "detaillierte Angaben" über die
Verwendung von Bundesmitteln machen sollen.

Berlin, 07.08.2011 - Familienforscher fordert Umbau des Bildungssystems

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Angesichts der deutlich sinkenden Kinderzahl in Deutschland fordert der Familienforscher Wassilios Fthenakis einen schnellen und massiven Umbau des Bildungssystems. Kindern müssten langfristig nicht nur "intellektuelle, sondern auch familiäre Qualifikationen" im Unterricht vermittelt werden, sagte der Pädagoge dem Nachrichtenmagazin "Focus". Das Bildungssystem müsse von Anfang an aufzeigen, "wie man Familie gestaltet und wie man individuelles Glück langfristig mit einem Partner und Kindern erfahren kann". In der heutigen Gesellschaft, so Fthenakis, der weltweit Regierungen in Erziehungsfragen berät, stehe die Maximierung des individuellen Glücks im Mittelpunkt. Diese "Verschiebung der Koordinaten im Familiensystem" sei nur durch Bildung und nicht durch "einzelne Maßnahmen wesentlich beeinflussbar". Gleichwohl, glaubt Fthenakis, wäre "der negative Trend heute noch schlimmer", wenn politische Maßnahmen wie Krippenausbau oder Elterngeld nicht erfolgt
wären. Das Statistische Bundesamt hatte vergangene Woche gemeldet, dass 2010 nur noch 13,1 Millionen minderjährige Kinder in deutschen Haushalten lebten. Im Jahr 2000 waren es noch 15,2 Millionen.

Berlin, 06.08.2011 - CDU-Vize Schavan besteht auf Bildungsparteitag

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Trotz heftiger Kritik am Kurs der Partei hält die CDU-Spitze daran fest, die Bildungspolitik beim kommenden Parteitag in Leipzig in den Mittelpunkt zu stellen. "Die CDU muss trotz der aktuellen Kursdebatte in der Lage sein, in der Bildungspolitik Antworten für die nächsten zehn Jahre zu geben", sagte Bundesbildungsministerin Annette Schavan dem Nachrichten-Magazin "Spiegel". "Die Auseinandersetzung scheue ich nicht. Die Menschen haben den ewigen Streit um Schulstrukturen satt", so die stellvertretende Parteichefin weiter. Auch CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hält am Bildungsschwerpunkt fest. "Das haben wir auf dem letzten Parteitag beschlossen." Allerdings könnte der Parteitag natürlich auch über den Euro oder die Energiewende debattieren. "Es ist doch selbstverständlich, dass derart wichtige Themen diskutiert werden." Hessens Regierungschef Volker Bouffier, wie Schavan stellvertretender Parteichef, forderte dagegen, der Euro-Krise Raum
einzuräumen. Der Euro und Europa, das bewege die Menschen, so Bouffier. "Ich bin dafür, dies auf dem Bundesparteitag zu diskutieren." Der Wirtschaftsrat der CDU fordert, den Parteitag notfalls vorzuziehen, um den Entscheidungen der Regierung, vor allem bei der Atomwende, zusätzliche demokratische Legitimation zu verschaffen. Die CDU dürfe sich "nicht vor der Diskussion über die Energiewende und der Schuldenkrise drücken", sagte Wirtschaftsrat-Generalsekretär Wolfgang Steiger. "Die Unsicherheit im Lande darf nicht zu einer Beschädigung der konjunkturellen Entwicklung führen." Heftige Kritik gibt es auch inhaltlich an dem von Schavan ausgearbeiteten Schulpapier, das unter anderem das Ende der Hauptschule besiegeln soll. "Das Schavan-Papier wirft Grundsätze der Bildungspolitik, die uns seit Jahrzehnten geleitet haben, einfach über Bord - und das ohne Not", sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende im hessischen Landtag, Christean Wagner. "Ich erwarte von der Parteichefin, dass sie in diesem
Punkt klar sagt: Stopp, die Abschaffung der Hauptschule !
kommt ni
cht auf die Agenda." "Die Schlagzeile ,Bundes-CDU schafft Hauptschule ab‘ ist eine Katastrophe", kritisierte der neue baden-württembergische CDU-Chef Thomas Strobl.

Berlin, 06.08.2011 - Bevölkerungswissenschaftler Birg fordert Bevorzugung von Eltern bei Besetzung freier Stellen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Zur Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland fordert der Bevölkerungswissenschaftler Professor Herwig Birg eine konsequente Förderung von Vätern und Müttern durch Staat und Wirtschaft. In einem Gastkommentar für "Bild am Sonntag" schreibt Birg: "Ein neuer Ansatz wäre, freie Arbeitsplätze bei gleicher Qualifikation bevorzugt an Eltern zu vergeben. Der Staat müsste damit beginnen, die Wirtschaft würde - so ist zu hoffen - aus Einsicht folgen. Sie hätte sonst, wie das ganze Land, keine Zukunft." Als Hauptgrund für den Kindermangel in Deutschland sieht Birg den wirtschaftlichen Wohlstand: "Ein internationaler Vergleich zeigt: Die Menschen leisten sich um so weniger Kinder, je mehr sie sich auf Grund ihres Einkommens eigentlich leisten könnten. Mehr Wohlstand bedeutet weniger Kinder." Der Wissenschaftler weiter: "Der Staat gibt jährlich über 100 Milliarden Euro für Kindergeld, Erziehungs- bzw. Elterngeld, die Kinderbetreuung usw. aus. Trotzdem ist die
Geburtenrate mit 1,3 bis 1,4 Kindern pro Frau seit 40 Jahren unverändert." Von der "falsch konstruierten" deutschen Sozialversicherung profitierten die am meisten, die keine Kinder haben, so Birg. "Das Bundesverfassungsgericht forderte vergeblich eine Änderung des gesetzwidrigen Zustands." Das statistische Bundesamt hatte in dieser Woche mitgeteilt, dass die Zahl der Kinder unter 18 Jahren in Deutschland von 2000 bis 2010 um 2,1 Millionen gesunken ist. Der rückläufige Trend werde sich weiter fortsetzen. Birg: "Deutschland taumelt auf einer schiefen Ebene nach unten, weil die Eltern, die eine stabile Entwicklung herbeiführen könnten, gar nicht erst geboren wurden."

Berlin, 06.08.2011 - Schavan hält an Umbau des Schulsystems fest

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat ihre Forderungen nach einer Reform des Schulsystems bekräftigt, das mittelfristig zu einem zweigliedrigen System führen wird. "Wenn es weniger Schüler gibt, darf es nicht immer mehr Schulformen geben", sagte Schavan der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Die CDU müsse sich als Bundespartei klar positionieren, forderte Schavan. Den Widerstand einiger CDU-Länder gegen die bildungspolitischen Ziele der Parteiführung fürchte sie nicht. "Diese Auseinandersetzung werde ich führen", sagte Schavan. Die Bundespartei müsse eine Position in der Bildungspolitik, einem zentralen Zukunftsfeld, entwickeln. "Deswegen wird es beim Bildungsschwerpunkt auf dem Bundesparteitag im November bleiben." Der Parteitag könne das Tor zu einer neuen Ära in der Bildungspolitik öffnen. Wenn der CDU das gelänge, werde sie ihre Chancen bei den Wahlen auch auf Länderebene erhöhen, sagte Schavan. Es könne
Varianten in den einzelnen Schulsystemen der Länder geben. "Nur eines ist doch klar: Die demografische Entwicklung wird in allen Politikbereichen zu erheblichen Veränderungen führen. Auch in der Bildungspolitik."

05.08.2011 - Bundesfamilienministerium vermittelt Kindern Tipps zum sicheren Surfen im
Internet

Auf www.kinder-ministerium.de bietet das Bundesfamilienministerium ein
Wissensquiz für Kinder an

Was ist eine Spam-Mail? Welche Elemente sollte ein sicheres Passwort beinhalten?
Und welche Sicherheitsregeln gilt es beim Chatten unbedingt zu beachten? Lustig
und gleichzeitig informativ vermittelt das neue Wissensquiz auf
www.kinder-ministerium.de viele Tipps zum
sicheren Surfen im Internet. Nicht nur Kinder, auch Eltern profitieren von den
zehn kniffligen Fragen, für die es die richtigen Antworten zu finden gilt.

Ebenfalls neu auf der Website ist die aktuelle Kinderumfrage "Was würdest du tun,
um einen Streit zu beenden?". Die regelmäßig wechselnden Umfragen widmen sich der
Meinung von Kindern zu den unterschiedlichsten Themenbereichen. Auch bei der
TV-Show Blablaklar haben Kinder das Sagen: In kurzen Filmen erklären sie
verschiedene Begriffe aus der Politik. Im Gästebuch können die jungen
Besucherinnen und Besucher bei der Frage "Wenn ich Ministerin wäre, dann..." ihre
Wünsche und Forderungen an die Politik formulieren.

Gemeinsam mit den "Ideenreichen Sieben" erfahren Kinder, dass sie Rechte haben
und wie man diese einfordern und nutzen kann. So kann man beispielsweise lesen,
wie Hannah in ihrer Schule eine Spendenaktion für Afrika organisiert oder wie
Lotta sich im Kinderparlament ihrer Gemeinde für bessere Radwege und mehr
Zebrastreifen einsetzt.

Das umfangreiche Angebot von www.kinder-ministerium.de
richtet sich insbesondere an Kinder im Alter
von sieben bis zehn Jahren und eignet sich speziell für den Einsatz im Unterricht
von Grundschulen. Spielerisch werden hier die Aufgaben des
Bundesfamilienministeriums erklärt und ein erster Einblick in die Welt der
Politik vermittelt.

Berlin, 05.08.2011 - Studie "Wie leben Kinder in Deutschland" löst heftige Reaktionen aus

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das Statistische Bundesamt hat am Mittwoch die Studie "Wie leben Kinder in Deutschland" vorgestellt, die seit dem heftige Reaktionen ausgelöst hat. "Elterngeld und Betreuungsausbau reichen nicht aus", sagt die SPD-Sozialpolitikerin Kerstin Griese der "Welt". "Hauptaufgabe ist jetzt, die Vereinbarkeit von Familie und Arbeitswelt zu verbessern". Notwendig seien zum Beispiel noch flexiblere Arbeitszeitmodelle als bisher - für Männer und für Frauen. In gleiche Horn stößt die familienpolitische Sprecherin der FDP, Miriam Gruß: "Die mangelnde Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist nach wie vor ein Riesenthema.". Wichtig sei jetzt, so schnell wie möglich, eine Gesamtevaluierung der familienpolitischen Leistungen zu erstellen. "Es kann nicht sein, dass wir mit am meisten Geld ausgeben und am wenigsten Kinder haben, da muss irgendetwas schief laufen." Deutschland solle sich ein Vorbild an Frankreich und anderen Ländern nehmen, in denen Familien mit
entlastenden Systemen unterstützt würden. Gerade vor dem Hintergrund des neuen Unterhaltsrechts würde sich manche werdende Mütter die Frage stellen: Kann ich mir ein Kind überhaupt noch leisten? Gruß gegenüber der "Welt": "Wenn wir ein kinderfreundliches System hätten, würden sich diese Frage gar nicht stellen." Nach Ansicht der CDU-Abgeordneten und Anwältin für Familienrecht Ute Granold sind mangelnde Betreuungsmöglichkeiten und zu wenig flexible Arbeitszeitmodelle Grund für die niedrige Kinderzahl. Auch werde Müttern der Wiedereinstieg den Beruf schwer gemacht. "Hier fehlt es in Deutschland an einer Sensibilität, die in Frankreich und Skandinavien längst gang und gäbe sind."

Berlin, 04.08.2011 - Kinderhilfswerk fordert Ausbau der Betreuungssituation

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der Pressesprecher des Deutschen Kinderhilfswerk, Michael Kruse, hat einen Ausbau der Betreuungsmöglichkeiten für den Nachwuchs gefordert. "Damit einhergehend ist erforderlich eine besondere Qualifizierung und Weiterbildungsmöglichkeit für die Erzieher und Erzieherinnen in Deutschland", sagte Kruse im Deutschlandfunk. So sei es ein Problem, dass die Politik Gelder nicht in die Infrastruktur und den Ausbau der Betreuungssituation fließen lasse, sondern eine direkte Transferleistung von Geld an die Betroffenen bevorzuge. "Länder wie beispielsweise Frankreich oder auch unsere skandinavischen Nachbarn haben da schon viel weitergedacht und bessere Betreuungsbedingungen geschafft, was natürlich auch insbesondere Alleinerziehenden die Möglichkeit verschafft, sich stärker um ihre Kinder zu kümmern", erklärte der Sprecher des Kinderhilfswerk.

Berlin, 04.08.2011 - Arbeitsministerin von der Leyen hält an Bildungskarte fest

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) setzt im Rahmen des Hartz-IV-Bildungspakets weiterhin auf die Einführung einer Bildungschipkarte für Kinder. "Ich bin fest überzeugt, dass sich langfristig eine Bildungskarte durchsetzen wird", sagte von der Leyen der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Eine elektronische Abrechnung der Bildungsleistungen für bedürftige Kinder sei einfach sinnvoller als ein Papierwust. "Eine Karte ist für die Familien leichter zu handhaben und für die Abrechnung der Leistungserbringer nützlich", so von der Leyen. Sie bot den Kommunen an, die Einführung einer solchen Karte mit "Rat und Tat" zu unterstützen. Zur bisherigen Nachfrage des Bildungspakets zog die Ministerin eine gemischte Bilanz: "Angebote für Sportvereine und Mittagessen werden inzwischen sehr oft in Anspruch genommen. Nach den Sommerferien werden dann die Zuschüsse für das Schulmaterial fließen. Bei der Lernförderung hakt es noch, da müssen wir am Beginn
des neuen Schuljahres besser werden.", erklärte von der Leyen. Die Eltern würden umfassend informiert. Und in den Jobcentern würden diejenigen direkt angesprochen, die sich bisher noch gar nicht für das Bildungspaket interessierten.

Berlin, 03.08.2011 - NRW-Familienministerin Schäfer verteidigt Rauchverbot für Tagesmütter

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die nordrhein-westfälische Familienministerin, Ute Schäfer (SPD), hat das Rauchverbot für Tagesmütter verteidigt. "Es darf in punkto Gesundheitsschutz keine Betreuung erster und zweiter Klasse geben", sagte Schäfer (SPD) den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe (Donnerstagausgabe). Das Rauchverbot für Tagesmütter auch in Abwesenheit der Kinder gilt seit dem 1. August in ganz NRW. Was für Kitas vorgeschrieben sei, gelte auch für die Kindertagespflege. Bisher war Tagesmüttern das Rauchen nur "in Anwesenheit der Kinder nicht gestattet". Im neuen Kinderbildungsgesetz heißt es: "In Kindertageseinrichtungen darf nicht geraucht werden. Auch in Räumen, die für die Kindertagespflege bestimmt sind, ist das Rauchen nicht gestattet." Begründung: Vom kalten Rauch gingen Gesundheitsgefahren aus, toxische Rückstände seien besonders für Kleinkinder gefährlich. In Extra-Räumen, die von Kindern nicht genutzt werden, darf laut Ministerium geraucht werden.

03.08.2011 - Staatssekretär Hecken: "Unsere Familienpolitik ist auf dem richtigen Weg"

Zu den heute (Mittwoch, den 03.08.2011) veröffentlichten Ergebnissen des Statistischen Bundesamts zur sinkenden Zahl der Kinder in Deutschland erklärt Josef Hecken, Staatssekretär im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend:

"Die Zahlen des statistischen Bundesamts kommen nicht überraschend, sondern
entsprechen dem Ergebnis aller aktuellen demographischen Untersuchungen. Der
Rückgang der Kinderzahl in Deutschland zeigt, wie wichtig eine nachhaltige
Familienpolitik ist. Insbesondere eine familienfreundliche Unternehmenskultur und
der Ausbau der Kinderbetreuung spielen eine zentrale Rolle, wenn es darum geht
die Rahmenbedingungen für Familien zu verbessern. Wir sind mit unseren
familienpolitischen Maßnahmen auf einem guten Weg, damit sich die gestiegenen
Kinderwünsche auch erfüllen können."

Trotz der geringen Kinderzahl, bewegt sich die Geburtenrate in Deutschland mit
1,36 Kindern pro Frau im gebärfähigen Alter seit einigen Jahren auf stabilem
Niveau. Im Osten erreicht die Geburtenrate mit 1,40 sogar den höchsten Wert seit
der Wiedervereinigung.

2010 sind die Kinderwünsche wieder deutlich gestiegen. 52 Prozent der Kinderlosen
möchten bestimmt einmal Kinder haben. 26 Prozent vielleicht. 2008 hatten
lediglich 43 Prozent der Kinderlosen "bestimmte" Kinderwünsche (Quelle:
Allensbach Monitor Familienleben 2010).

Das Bundesfamilienministerium unterstützt Familien mit gezielten staatlichen
Leistungen (wie dem Eltern- und Kindergeld), dem Ausbau der Infrastruktur im
Bereich der Kinderbetreuung und Initiativen für eine familienfreundliche
Arbeitswelt.

2007 haben sich Bund, Länder und Kommunen auf dem Krippengipfel darauf
verständigt, insgesamt 750.000 Betreuungsplätze für unter Dreijährige in einer
Kita oder Tagespflege bis 2013 zu schaffen. Dadurch können rund 38 Prozent der
unter Dreijährigen versorgt werden. Der Bund übernimmt von den ausbaubedingten
Mehrkosten von insgesamt 12 Milliarden Euro ein Drittel - 2,15 Milliarden Euro in
Form von Investitionskostenzuschüssen und 1,85 Milliarden Euro für die
ausbaubedingten zusätzlichen Betriebskosten. Zudem stellt der Bund ab 2014
jährlich 770 Millionen Euro für den laufenden Betrieb bereit.

"Wir halten an dem Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz ab 2013 fest. Der Bund hat
seine Hausaufgaben gemacht. Jetzt sind die Länder am Zug, die noch fehlenden
Plätze fertig zu stellen. Wenn alle ihre Zusagen erfüllen, werden wir das Ziel
einer Bedarfsabdeckung von 38 Prozent erreichen", so Staatssekretär Josef Hecken.

Auch familienbewusste Arbeitszeiten stehen im Fokus der Familienpolitik. Die
Initiative "Familienbewusste Arbeitszeiten" ist Teil des Unternehmensprogramms
"Erfolgsfaktor Familie", mit der sich die Bundesregierung in Kooperation mit
Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften seit 2006 für eine familienfreundliche
Arbeitswelt einsetzt. Ziel ist es, Familienfreundlichkeit zu einem Markenzeichen
der deutschen Wirtschaft zu machen. Schon über 3.000 Arbeitgeber sind Mitglied im
zugehörigen Unternehmensnetzwerk "Erfolgsfaktor Familie".

"Flexible und familienbewusste Arbeitszeitmodelle bringen klare Vorteile für alle
Beteiligten", so Staatssekretär Josef Hecken. "Wirtschaft und Gesellschaft sind
darauf angewiesen, dass Menschen Zeit für Verantwortung haben und gleichzeitig
Leistung in ihrem Beruf bringen können. Flexible Arbeitszeiten spielen dabei eine
entscheidende Rolle. Die bisher übliche Alternative - entweder Vollzeit oder
halbtags - geht an den Wünschen der meisten Eltern vorbei. Flexible Arbeitszeiten
ermöglichen Frauen mehr Karrierechancen und Männern mehr Familienzeit. Deshalb
brauchen wir mehr Modelle mit 30 bis 35 Stunden Wochenarbeitszeit, die auch in
Führungspositionen funktionieren."

Bei einem Spitzengespräch im Februar hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel,
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder und Vertreter der Wirtschaft eine
gemeinsame Charta "Familienbewusste Arbeitszeiten" unterzeichnet. Darin hatten
sich alle Beteiligten dazu bekannt flexible und intelligente Lösungen für
familienbewusste Arbeitszeiten zu ergreifen.

Berlin, 03.08.2011 - Umfrage: Immer mehr Grundschüler täglich am Computer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Sieben von zehn Grundschülern sitzen täglich am Rechner, jeder fünfte surft und chattet sogar eine Stunde am Tag. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage im Auftrag der Techniker Krankenkasse (TK). "Der Computer ist im Alltag kaum noch wegzudenken, deshalb will gerade heute der richtige Umgang mit dem Medium gelernt sein", sagt York Scheller, Diplom-Psychologe bei der TK. Für Schulkinder könnten Computer ideal als Lernhilfen und Informationsquellen eingesetzt werden. Inhalte und zeitliches Ausmaß der PC-Nutzung müssten jedoch stimmen. "Eine halbe Stunde Computer-Spaß für junge Kinder reicht. Dann sollten sich die Kleinen wieder anderen Freizeitbeschäftigungen widmen", rät Scheller.

Karlsruhe, 02.08.2011 - BGH-Urteil verpflichtet Alleinerziehende zur Vollzeitarbeit

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) - Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat die Pflicht zur Vollzeitarbeit für geschiedene Alleinerziehende verschärft. Laut einem am Dienstag veröffentlichten Urteil müssen diese in der Regel wieder Vollzeit arbeiten, sobald das Kind drei Jahre alt ist. Die Kinderbetreuung neben einer Vollzeittätigkeit sei grundsätzlich keine "überobligatorische Belastung", heißt es in der Urteilsbegründung. Ein Anspruch auf Unterhalt bestehe zudem nur, wenn die Unmöglichkeit einer Vollzeitbeschäftigung schlüssig nachgewiesen werden könne. Voraussetzung für die Pflicht zur Vollzeitarbeit sei allerdings, dass eine Betreuungsmöglichkeit für das Kind besteht, so die Richter weiter. Grundsätzlich müsse im Einzelfall entschieden werden. Dem Urteil lag der Fall einer alleinerziehenden Mutter eines Grundschulkindes zugrunde, die halbtags arbeitet und zum finanziellen Ausgleich weiterhin Unterhalt von ihrem geschiedenen Mann erhalten will. Dieser Anspruch wurde vom BGH zurückgewiesen. Der Fall wurde zum zuständigen Oberlandesgericht Düsseldorf zurück verwiesen, welches zuvor zugunsten der Mutter entschieden hatte. Diese muss nun die Gründe für eine Verlängerung des Betreuungsunterhalts darlegen und nachweisen, warum ihr eine Vollzeittätigkeit nicht möglich ist.